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OZG-Umsetzung

Informationen zur Realisierung der digitalen Verwaltung

(14.04.2020) Um die Digitalisierung des öffentlichen Sektors in Deutschland voranzutreiben, haben sich Bund und Länder darauf verständigt, wichtige und häufig nachgefragte Dienstleistungen bis 2022 digital über Verwaltungsportale anzubieten und sie in einem Verbund zu verknüpfen. Die rechtliche Grundlage dafür ist das im August 2017 in Kraft getretene Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz - OZG).
Die Umsetzung hat zwei Schwerpunkte:

  • Digitalisierungsprogramm
  • Portalverbund

Zur Umsetzung arbeiten Bund, Länder und Kommunen in Projekten, Arbeitsgruppen und weiteren Gremien zusammen.

Aktuelles zur OZG-Umsetzung

9-Punkte-Plan und Servicestandards für die digitalisierte Verwaltung
(31.07.2020) Im Juli 2020 hat das Bundesinnenministerium (BMI) neun Schwerpunkte benannt, die die Digitalisierung in Deutschland beschleunigen sollen. Weitere Informationen und den 9-Punkte-Plan findet man unter 9-Punkte-Strategie zum OZG.
Außerdem wurde im Juni 2020 ein Servicestandard für die digitalisierte Verwaltung im Rahmen der OZG-Umsetzung veröffentlicht. Informationen dazu unter Servicestandard OZG.

Informationen zur OZG-Umsetzung

Nachfolgend finden Sie wichtige Informationen und inhaltliche Verweise für die OZG-Umsetzung:

Informationen über die bundesweite Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes:
IT-Planungsrat
Föderale IT-Kooperation (FITKO)
OZG-Umsetzungskatalog
E-Government-Gesetz Bund

Informationen über die Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes in Bremen:
Digitalisierung öffentlicher Dienste in Bremen
Verwaltung 4.0 Freie Hansestadt Bremen (pdf, 895 KB)
Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung in Bremen

Informationen über die Umsetzung des Online-Zugangs-Gesetzes in Niedersachsen:
Rechtsrahmen für die digitale Verwaltung in Niedersachsen:
Digitale Verwaltung
Digitale Verwaltung Niedersachsen (DVN)
Niedersächsisches Gesetz über digitale Verwaltung und Informationssicherheit (NDIG)